ZBB 2011, 155
Die Scheingesellschaft als Bankkundin
Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 1. 6. 2010 – XI ZR 389/09, ZBB 2011, 151 – in diesem Heft
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs
- III. Kritische Analyse
- 1. Die Scheingesellschaft als Depotinhaberin?
- 2. Fehlerhafte Gesellschaft oder Scheingesellschaft?
- 3. Die Suche nach dem richtigen Beklagten
- 3.1 Rechtsscheinhaftung des Scheingesellschafters?
- 3.2 Der Scheingesellschafter als Bereicherter?
- 3.2.1 Die Depotumschreibung
- 3.2.2 Die Wertpapierübertragung
- 3.3 Ergebnis
- 4. Mögliche Einwände
- IV. Das Girokonto der Scheingesellschaft
- 1. Die Kontoeröffnung als unternehmensbezogenes Geschäft
- 2. Die Kontoeröffnung als Vertragsschluss für eine nichtexistente Person
- 2.1 Einzahlungen des Scheingesellschafters
- 2.2 Überweisungen Dritter
- 3. Die Umschreibung von Konten auf eine Scheingesellschaft
- V. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und öffentliche Finanzen, München.
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.