ZBB 2011, 106
Ein Indianer kennt keinen Schmerz – Reaktionen der Schweiz auf Finanzmarktkrise und Steuerstreit
Der Beitrag skizziert die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Schweiz und die dort ergriffenen akuten Maßnahmen zur Krisenbewältigung. Da der Streit um das Bankgeheimnis die Krise der UBS weiter verschärfte, wird auch er in die Betrachtungen einbezogen. Ferner wird die in der Schweiz derzeit geführte Diskussion um wirksame Mittel zur Vermeidung künftiger Krisen geschildert. Da diese Diskussion noch in vollem Gange ist, kann nachfolgend keine abschließende Bewertung erfolgen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Die Rettung der UBS
- 1. Die Bedeutung der beiden Großbanken für die Schweiz
- 2. Die Krise der UBS
- 2.1 Die Verluste aufgrund der Subprime-Krise
- 2.2 Der Steuerstreit mit den USA und anderen Staaten
- 3. Die Soforthilfe an die UBS in Form der Übernahme einer Pflichtwandelanleihe
- 3.1 Staats- und völkerrechtliche Fragen zum Engagement des Bundes
- 3.1.1 Rechtsgrundlage des Maßnahmenpakets
- 3.1.2 Auswirkungen der Rettungsmaßnahme auf das Staatsbudget
- 3.1.3 Vereinbarkeit mit staatsvertraglichen Verpflichtungen
- 3.2 Die Details zur Pflichtwandelanleihe
- 3.2.1 Die Eckdaten der Pflichtwandelanleihe
- 3.2.2 Nebenrechte des Bundes bzw. Bedingungen für sein Engagement
- 3.3 Wandlung und Veräußerung der UBS-Beteiligung
- 4. Die Bad Bank
- 4.1 Die Gründung der StabFund KGK
- 4.2 Die Auslagerung toxischer Assets und deren Verwertung
- 4.3 Rechtsgrundlagen
- 5. Umfang der Rettungsmaßnahmen
- III. Vergütung
- 1. Überblick
- 2. Gesellschaftsrechtliche und kapitalmarktrechtliche Regelungen zur Vergütung
- 2.1 Derzeit gültige Transparenzvorgaben
- 2.2 Die Initiative Minder
- 2.3 Die Verknüpfung mit der Aktienrechtsreform
- 2.4 Aktueller Stand im Parlament
- 3. Aufsichtsrechtliche Vorgaben zur Vergütung
- 3.1 Hintergrund
- 3.2 Inhalt des Rundschreibens
- 3.2.1 Anwendungsbereich
- 3.2.2 Prinzipienbasierte Regulierung
- 3.2.3 Vergütungsreglement und Vergütungssystem
- 3.2.4 Berücksichtigung der Geschäftsrisiken im Bereich der Vergütung
- 3.2.5 Transparenz
- 3.2.6 Comply or explain
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- 3.3 Inkrafttreten und Umsetzung des Rundschreibens
- 3.4 Spannungen mit Arbeits- und Steuerrecht
- IV. Einlegerschutz
- 1. Überblick
- 2. Das bisherige System der Einlagensicherung
- 2.1 Kleinsteinlagen
- 2.2 Privilegierte Einlagen
- 2.3 Die Absicherung der privilegierten Einlagen durch die Einlagensicherung
- 2.3.1 Anwendungsbereich
- 2.3.2 Gesteuerte Selbstregulierung
- 2.3.3 Anforderungen an die Selbstregulierung
- 2.3.4 Vereinbarung zwischen den Banken
- 3. Die Reform von 2008
- 3.1 Ausdehnung des Anspruchs auf sofortige Auszahlung
- 3.2 Anhebung des Konkursprivilegs
- 3.3 Ausweitung des Kreises privilegierter Einlagen
- 3.4 Erhöhung der Systemobergrenze der Einlagensicherung
- 3.5 Erhöhung der liquiden Mittel
- 4. Die Reform von 2011
- V. Eigenmittelvorschriften
- 1. Internationale Entwicklung
- 2. Maßnahmen der FINMA
- 2.1 Verfügung vom 20. 11. 2008
- 2.2 Das neue Liquiditätsregime
- VI. Die Diskussion um ein „Too big to fail“
- VII. Verbesserung des Anlegerschutzes
- VIII. Fazit
- *
- *)Dr. iur., LL.M. (London), Universitätsprofessor an der Universität Zürich.
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