ZBB 2010, 77
Strukturierte Zinsswaps vor den Berufungsgerichten: eine Zwischenbilanz
Strukturierte Zinsswaps sind finanzwirtschaftlich hochkomplexe Finanzderivate, die über mehrere Jahre von größeren und im Investmentbanking aktiven Kreditinstituten als Instrument der „Zinsoptimierung“ angepriesen und verkauft wurden. Viele Kunden – insbesondere Kommunen und kommunalwirtschaftliche Unternehmen, aber auch mittelständische Unternehmer – verloren mit dem Erwerb dieser Produkte viel Geld. In die rechtswissenschaftliche Problematik haben in dieser Zeitschrift Roller/Elster/Knappe, ZBB 2007, 345, eingeführt. Nachdem inzwischen zahlreiche OLG-Urteile vorliegen, ist es Zeit für eine Zwischenbilanz, die sowohl aus finanzwirtschaftlicher als auch aus bankrechtlicher Sicht neue Akzente zu setzen versucht.
Inhaltsübersicht
- I. Rechtstatsächlicher Hintergrund
- II. Das vertragliche Arrangement in finanzwirtschaftlicher Analyse
- 1. Ausgangsbeispiel
- 2. Der ursprüngliche Vertrag
- 2.1 Auszahlungsstruktur
- 2.2 Schlussbetrachtung des Ursprungsgeschäfts
- 3. Die Auszahlungsstruktur bei Restrukturierung des Ursprungsvertrags
- 3.1 Die Änderungen gegenüber dem Ursprungsvertrag
- 3.2 Gesamtwürdigung des Änderungsvertrags
- Anlage: Tabellen 1 – 12
- III. Die Rechtswirksamkeit der CMS Ladder Swaps
- 1. Sittenwidrigkeit des Ursprungsvertrags nach § 138 Abs. 1 BGB
- 1.1 Grundlagen
- 1.2 Das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
- 1.2.1 Der Interessenkonflikt zwischen Bank und Kunde als zusätzliches Sittenwidrigkeitselement
- 1.2.2 Die Auswirkung des Interessenkonflikts auf den Vertragsinhalt
- 1.3 Der subjektive Tatbestand der Sittenwidrigkeit
- 2. Die Sittenwidrigkeit bei Restrukturierung des ursprünglichen Vertrags
- 2.1 Fortwirkung der Sittenwidrigkeit des Erstgeschäfts
- 2.2 Zusätzliche Sittenwidrigkeitsumstände bei der Vertragsänderung
- 3. Die Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit
- 4. Keine AGB-Inhaltskontrolle
- IV. Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung
- 1. Handeln im Interessenkonflikt als Pflichtenverstoß
- 2. Die Beratungsstandards im Einzelnen
- 2.1 Anlegergerechte Beratung?
- 2.2 Objektgerechte Beratung?
- 3. Mitverschulden der Anleger
- V. Ausblick
- *
- *)Dr. iur., Universitätsprofessor, Direktor des Instituts für Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
- **
- **)Dr. rer. pol., Universitätsprofessor, Direktor der Betriebswirtschaftlichen Abteilung III (Finance and Insurance) der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Der Beitrag geht auf eine Anfrage aus der Praxis zurück. Der konkrete Streitfall ist bereits vor Jahresfrist außergerichtlich beigelegt worden.
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