ZBB 2010, 77

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2010 AufsätzeJohannes Köndgen* / Klaus Sandmann**

Strukturierte Zinsswaps vor den Berufungsgerichten: eine Zwischenbilanz

Strukturierte Zinsswaps sind finanzwirtschaftlich hochkomplexe Finanzderivate, die über mehrere Jahre von größeren und im Investmentbanking aktiven Kreditinstituten als Instrument der „Zinsoptimierung“ angepriesen und verkauft wurden. Viele Kunden – insbesondere Kommunen und kommunalwirtschaftliche Unternehmen, aber auch mittelständische Unternehmer – verloren mit dem Erwerb dieser Produkte viel Geld. In die rechtswissenschaftliche Problematik haben in dieser Zeitschrift Roller/Elster/Knappe, ZBB 2007, 345, eingeführt. Nachdem inzwischen zahlreiche OLG-Urteile vorliegen, ist es Zeit für eine Zwischenbilanz, die sowohl aus finanzwirtschaftlicher als auch aus bankrechtlicher Sicht neue Akzente zu setzen versucht.

Inhaltsübersicht

  • I. Rechtstatsächlicher Hintergrund
  • II. Das vertragliche Arrangement in finanzwirtschaftlicher Analyse
    • 1. Ausgangsbeispiel
    • 2. Der ursprüngliche Vertrag
      • 2.1 Auszahlungsstruktur
      • 2.2 Schlussbetrachtung des Ursprungsgeschäfts
    • 3. Die Auszahlungsstruktur bei Restrukturierung des Ursprungsvertrags
      • 3.1 Die Änderungen gegenüber dem Ursprungsvertrag
      • 3.2 Gesamtwürdigung des Änderungsvertrags
  • Anlage: Tabellen 1 – 12
  • III. Die Rechtswirksamkeit der CMS Ladder Swaps
    • 1. Sittenwidrigkeit des Ursprungsvertrags nach § 138 Abs. 1 BGB
      • 1.1 Grundlagen
      • 1.2 Das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
        • 1.2.1 Der Interessenkonflikt zwischen Bank und Kunde als zusätzliches Sittenwidrigkeitselement
        • 1.2.2 Die Auswirkung des Interessenkonflikts auf den Vertragsinhalt
      • 1.3 Der subjektive Tatbestand der Sittenwidrigkeit
    • 2. Die Sittenwidrigkeit bei Restrukturierung des ursprünglichen Vertrags
      • 2.1 Fortwirkung der Sittenwidrigkeit des Erstgeschäfts
      • 2.2 Zusätzliche Sittenwidrigkeitsumstände bei der Vertragsänderung
    • 3. Die Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit
    • 4. Keine AGB-Inhaltskontrolle
  • IV. Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung
    • 1. Handeln im Interessenkonflikt als Pflichtenverstoß
    • 2. Die Beratungsstandards im Einzelnen
      • 2.1 Anlegergerechte Beratung?
      • 2.2 Objektgerechte Beratung?
    • 3. Mitverschulden der Anleger
  • V. Ausblick
*
*)
Dr. iur., Universitätsprofessor, Direktor des Instituts für Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
**
**)
Dr. rer. pol., Universitätsprofessor, Direktor der Betriebswirtschaftlichen Abteilung III (Finance and Insurance) der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Der Beitrag geht auf eine Anfrage aus der Praxis zurück. Der konkrete Streitfall ist bereits vor Jahresfrist außergerichtlich beigelegt worden.

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