ZBB 2008, 128

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2008 ZBB-ReportPeter Nobel*

Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarktrecht der Schweiz

Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die neuesten Entwicklungen und die Praxis im Finanzmarktrecht der Schweiz. Dabei stehen die Inkraftsetzung der Erlasse im Recht der kollektiven Kapitalanlagen sowie die Verabschiedung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes im Brennpunkt. Erstere bieten eine große Chance für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Fondsplatzes Schweiz und in rechtlicher Hinsicht einen Durchbruch hin zu einer kompletten Auswahl an Rechtsformen und Gestaltungsmöglichkeiten, die den unterschiedlichen Bedürfnissen verschiedener Anlegerkategorien Rechnung trägt. Ziel des Finanzmarktaufsichtgesetzes ist die Errichtung einer integrierten Finanzmarktaufsichtsbehörde; darüber hinaus enthält es Grundsätze zur Finanzmarktregulierung, eine Regelung der Haftung sowie harmonisierte Aufsichtsinstrumente und Sanktionen. Die Zusammenarbeit zwischen der Eidgenössischen Bankenkommission (Institutsaufsicht) und der Schweizerischen Nationalbank (Systemaufsicht) gestaltet sich zunehmend risikoorientiert; die Grundsätze dieser Kooperation mündeten in ein gemeinsames Memorandum of Understanding. Zu den aktuellen Kernthemen gehört schließlich auch die Umsetzung von Basel II.

Inhaltsübersicht

  • I. Zeit der Übergänge, Modernisierungen und Konsolidierungen
    • 1. Von der EBK zur FINMA
    • 2. Modernisierung der Aufsichtstätigkeit
      • 2.1 Das Nationalbankgesetz (NBG)
      • 2.2 Das Kollektivanlagengesetz
      • 2.3 Versicherungsaufsicht
      • 2.4 Neuerungen im Börsenbereich
        • 2.4.1 Reform des Amtshilfeartikels (Art. 38 BEHG)
        • 2.4.2 Mehr Transparenz bei Unternehmensübernahmen
        • 2.4.3 Gründung einer schweizerischen Finanzplatzholding
      • 2.5 Bucheffektengesetz
      • 2.6 Justizreform und Verfahrensrecht
      • 2.7 Umsetzung von Basel II
  • II. Tätigkeiten der EBK
    • 1. Corporate Governance in Finanzinstituten
    • 2. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
    • 3. Marktverhaltensregeln
  • III. Rechtsprechung
    • 1. Retrozessionen
    • 2. Konsolidierte Überwachung – anwendbares Recht
    • 3. Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets durch die EBK
*
*)
Dr. rer. publ., Professor an den Universitäten von St. Gallen und Zürich, Rechtsanwalt in Zürich

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