ZBB 2006, 115

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2006 AufsätzeVolker Lang*

Inhalt, Umfang und Reichweite des Bankgeheimnisses

Das Bankgeheimnis ist durch verschiedene Entscheidungen der Instanzenrechtsprechung zur Frage der Zulässigkeit der Abtretung notleidender Forderungen aus Darlehensverträgen und vor allem durch die Ereignisse im Fall Kirch ./. Deutsche Bank/Breuer wieder verstärkt in den Blickwinkel der Öffentlichkeit gelangt. Die juristische Fachwelt hat diese Rechtsprechung – je nach Interessenlage – kontrovers diskutiert. Bisweilen wurde auch der Versuch unternommen, einen Verstoß gegen das Bankgeheimnis zu konstruieren, um auf diese Weise Schadensersatzansprüche geltend machen zu können. Der folgende Beitrag setzt sich mit Inhalt, Umfang und Grenzen des Bankgeheimnisses auseinander und stellt die Frage, ob und inwieweit sich durch die „neuere“ Rechtsprechung in Bezug auf das Bankgeheimnis Änderungen ergeben haben.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Inhalt und Umfang des Bankgeheimnisses
    • 1. Schutzrichtung des Bankgeheimnisses
    • 2. Inhalt des Bankgeheimnisses
    • 3. Adressat des Bankgeheimnisses
  • III. Rechtliche Grundlagen des Bankgeheimnisses
    • 1. Vorab: Notwendigkeit des Bankgeheimnisses
    • 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen
    • 3. Zivilrechtliche Grundlagen
  • IV. Durchbrechung des Bankgeheimnisses
    • 1. Gesetzliche Einschränkungen
    • 2. Immanente Grenzen des Bankgeheimnisses
      • 2.1 Konto- und Giroverkehr
      • 2.2 Erbfälle
      • 2.3 Kredit und Kreditsicherung
      • 2.4 Abtretung von Kreditforderungen
  • V. Die Feststellung der Grenzen des Bankgeheimnisses
    • 1. Schwierigkeiten der Grenzziehung
    • 2. Der Gesichtspunkt des berechtigten Interesses
      • 2.1 Interesse der Bank vs. Interesse des Kunden
      • 2.2 Die Abwägung der gegenläufigen Interessen
  • VI. Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen das Bankgeheimnis
    • 1. Vertragsrecht
    • 2. Deliktsrecht
      • 2.1 Das Bankgeheimnis als sonstiges Recht i. S. d. § 823 Abs. 1 BGB
        • 2.1.1 Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
        • 2.1.2 Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
        • 2.1.3 Rechtswidrigkeit
      • 2.2 Verletzung eines Schutzgesetzes
      • 2.3 Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung
      • 2.4 Kreditgefährdung
    • 3. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
  • VII. Ergebnis
*
*)
Dr. jur., Rechtsanwalt in Bonn

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