ZBB 2006, 115
Inhalt, Umfang und Reichweite des Bankgeheimnisses
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Inhalt und Umfang des Bankgeheimnisses
- 1. Schutzrichtung des Bankgeheimnisses
- 2. Inhalt des Bankgeheimnisses
- 3. Adressat des Bankgeheimnisses
- III. Rechtliche Grundlagen des Bankgeheimnisses
- 1. Vorab: Notwendigkeit des Bankgeheimnisses
- 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- 3. Zivilrechtliche Grundlagen
- IV. Durchbrechung des Bankgeheimnisses
- 1. Gesetzliche Einschränkungen
- 2. Immanente Grenzen des Bankgeheimnisses
- 2.1 Konto- und Giroverkehr
- 2.2 Erbfälle
- 2.3 Kredit und Kreditsicherung
- 2.4 Abtretung von Kreditforderungen
- V. Die Feststellung der Grenzen des Bankgeheimnisses
- 1. Schwierigkeiten der Grenzziehung
- 2. Der Gesichtspunkt des berechtigten Interesses
- 2.1 Interesse der Bank vs. Interesse des Kunden
- 2.2 Die Abwägung der gegenläufigen Interessen
- VI. Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen das Bankgeheimnis
- 1. Vertragsrecht
- 2. Deliktsrecht
- 2.1 Das Bankgeheimnis als sonstiges Recht i. S. d. § 823 Abs. 1 BGB
- 2.1.1 Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
- 2.1.2 Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- 2.1.3 Rechtswidrigkeit
- 2.2 Verletzung eines Schutzgesetzes
- 2.3 Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung
- 2.4 Kreditgefährdung
- 3. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
- VII. Ergebnis
- *
- *)Dr. jur., Rechtsanwalt in Bonn
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