ZBB 2003, 94
Tatbestand und rechtliche Struktur des Cross-Border-Leasings
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Grundzüge des Cross-Border-Leasings
- 1. Die Wertschöpfung der Transaktion: der so genannte „Barwertvorteil“
- 1.1 Die klassische Definition des Netto-Barwertvorteils in der Betriebswirtschaftslehre
- 1.2 Die spezifische Definition des Barwertvorteils beim US-Cross-Border-Leasing
- 2. Typisches Szenario einer Cross-Border-Leasing-Transaktion
- 2.1 Beschreibung der Transaktionsstruktur
- 2.2 Typische Bestandteile der Transaktionsstrukur
- III. Rechtliche und wirtschaftliche Analyse der Transaktion
- 1. Anreizstruktur der Beteiligten und Risikoallokation
- 2. Kritische Einzelfragen
- 2.1 Das reguläre Ende der Rückmietzeit
- 2.2 Die langfristige Bindung
- 2.3 Vertragliches Leistungsstörungsrecht
- 2.3.1 „Events of Default“
- 2.3.2 „Events of Loss“
- 2.4 Sicherheiten in Gestalt von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten
- 2.5 Insolvenz des Trusts/des Investors
- IV. Die kommunalrechtliche Genehmigung und Bewertung
- 1. Gegenwärtige Rechtslage und Praxis
- 1.1 Einordnung der Transaktionen in dem Bereich der Selbstverwaltungsgarantie
- 1.2 Zuständigkeiten und Verfahrensablauf
- 1.2.1 Innerhalb der Gemeinde
- 1.2.2 Kompetenz der Kommunalaufsichtsbehörde
- 1.3 Das Urteil des BGH vom 12. Dezember 2002 zur Amtshaftung der Kommunalaufsichtsbehörde
- 2. Das Bayrische Gesetzgebungsvorhaben
- 2.1 Darstellung der wesentlichen Bestimmungen
- 2.2 Bewertung
- 2.2.1 Vermutungsregelungen zum „besonderen finanziellen Risiko“
- 2.2.2 Verbot der Verschaffung steuerlicher Vorteile an Dritte
- V. Fazit
- *
- *)Dr. jur., Dipl.-Kfm., Universitätsprofessor an der Universität Karlsruhe; Lehrbeauftragter an der Universität Freiburg
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