ZBB 2025, 81
Running up that hill? – Zur Rolle der Schweizerischen Nationalbank beim geplanten Public Liquidity Backstop im Rechtsvergleich zu EZB und Eurosystem
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung und Problemaufriss
- II. Begrifflichkeiten
- 1. Verhältnis von Geld- zu Währungspolitik
- 2. Systemrisiko- versus Bankenaufsicht
- 3. Lender of Last Resort: Zentralbanken als Kreditgeber letzter Instanz
- 4. Zwischenfazit
- III. Funktionsbezogene Unabhängigkeit der SNB de lege lata und de lege ferenda
- 1. SNB als „unabhängige Zentralbank“ nach Art. 99 Abs. 2 BV im Bereich der Geld- und Währungspolitik
- 2. Rolle der SNB bei der Finanzaufsicht de lege lata und Verhältnis zur Unabhängigkeit
- 2.1 Finanzaufsicht zwischen FINMA und SNB
- 2.1.1 Bankenaufsicht und -abwicklung
- 2.1.2 Rolle der SNB bei der Finanzaufsicht
- 2.1.2.1 Systemrisikoaufsicht
- 2.1.2.2 Grad und Reichweite der Unabhängigkeit
- 2.2 Lender-of-Last-Resort-Funktion
- 2.3 Zwischenfazit
- 3. Zukünftige Rolle der SNB beim geplanten Public Liquidity Backstop
- 3.1 Genese des Änderungsvorschlags
ZBB 2025, 82
- 3.2 Implikationen für den Aufgabenumfang sowie die Unabhängigkeit der SNB
- 3.2.1 Kontinuität bei der Geld- und Währungspolitik
- 3.2.2 Umfang der Kooperation zwischen SNB und Bund
- 3.2.3 Bedeutung für die Unabhängigkeit in summa
- IV. Rechtsvergleichende Betrachtung zur funktionsbezogenen Unabhängigkeit der EZB
- 1. Rechtsrahmen für Geld- und Währungspolitik von EZB und Eurosystem
- 2. Rolle der EZB bei der Finanzaufsicht
- 2.1 Bankenaufsicht und -abwicklung
- 2.2 Systemrisikoaufsicht
- 2.3 Lender-of-Last-Resort-Funktion
- V. Schlussfolgerungen und Fazit
- *
- *)Prof. Dr. iur., LL.M., Inhaberin der Professur für Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht an der HTWK Leipzig
- **
- **)Dipl.-Jur., Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht an der HTWK LeipzigWir danken Prof. Dr. Mirjam Eggen, Universität Bern, für den intensiven und wertvollen Austausch im Zusammenhang mit der Abfassung des Beitrags. Alle Internetquellen wurden zuletzt am 23. 1. 2025 abgerufen.
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
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