ZBB 2023, 56
Unwirksamkeit einer Klausel zur Veräußerung von verpfändeten Wertpapieren bei Unterdeckung eines Lombardkredits
Zugleich Besprechung von OLG Schleswig, Urt. v. 15. 9. 2022 – 5 U 132/22, ZBB 2023, 60 (in diesem Heft)
Effektenlombardkredite („margin loans“) sind eine Ausprägung des besicherten Darlehensgeschäfts. Sie ermöglichen den fremdfinanzierten Erwerb von Wertpapieren: Die Bank verschafft dem Kunden Kredit gegen Verpfändung der erworbenen Wertpapiere. Bei Wertverfall der Aktien ist die Bank auf eine kurzfristige Verwertung der Wertpapiere angewiesen. Der Aufsatz zeigt auf, welche Hindernisse das deutsche Recht für eine solche Verwertung aufstellt und ordnet die Folgen für die Praxis ein.
Inhaltsübersicht
- I. Sachverhalt
- II. Analyse der Entscheidungsgründe
- 1. Verwertung des Pfandrechts
- 1.1 Pfandreife
- 1.2 Verkaufsandrohung
- 2. Sonstiges Recht zur Veräußerung
- 2.1 Verfügungsermächtigung
- 2.2 Herabsetzung des Kreditrahmens
- 2.2.1 Kündigungsfrist
- 2.2.2 Einseitiges Recht zur Leistungsänderung
- 2.3 Recht zur Vereinnahmung des Erlöses
- III. Folgen für die Praxis
- *
- *)LL.M. (Columbia), Rechtsanwalt im Finanzaufsichtsrecht der Rechtsanwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer Rechtsanwälte Steuerberater PartG mbB in Frankfurt/M.
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