ZBB 2022, 12
Die insiderrechtliche Behandlung von Zwischenschritten in gestreckten Geschehensabläufen
Inhaltsübersicht
- I. Zwischenschritte als Kristallisationspunkt insiderrechtlicher Diskussion
- II. Tatbestandliche Elemente von Insiderinformationen
- 1. Präzision und Kursspezifität, Art. 7 Abs. 1, 2 MAR
- 2. Kursrelevanz, Art. 7 Abs. 1, 4 MAR
- III. Fehlendes Differenzierungserfordernis bei Zwischenschritten
- 1. These des Differenzierungserfordernisses bei Zwischenschritten
- 1.1 Grundkonzeption der These des Differenzierungserfordernisses
- 1.2 Auffassung der BaFin
- 2. Fehlende Überzeugungskraft der Differenzierung verschiedener Typen von Zwischenschritten
- 2.1 Fehlende Verankerung in der Marktmissbrauchsverordnung
- 2.2 Vielschichtigkeit von Endereignissen in gestreckten Geschehensabläufen
- 2.3 Fehlendes Einschränkungserfordernis auf Ebene der Kursspezifität
- 2.3.1 Verstoß gegen Art. 7 Abs. 3 MAR
- 2.3.2 Erzeugung einer Sperrwirkung auf Konkurrenzebene
- 2.3.3 Fehlerhaftigkeit des Verweises auf Einführung einer „Insiderinformation light“
- 2.4 Fehlendes Einschränkungserfordernis auf Ebene der Kursrelevanz
- IV. Maßgeblichkeit des Aufschubs der Ad-hoc-Publizitätspflicht, Art. 17 Abs. 4 MAR
- 1. Elemente des Aufschubs der Ad-hoc-Publizitätspflicht
- 1.1 Vorliegen eines berechtigten Emittenteninteresses
- 1.2 Verbot der Irreführung des Markts
- 1.3 Erfordernis der Sicherstellung der Geheimhaltung
- 2. Insiderrechtliche Bedeutsamkeit der Aufschubmöglichkeit
- 2.1 Regelungsintention der Aufschubmöglichkeit
- 2.2 Reichweite der Aufschubmöglichkeit
- 2.3 Ermessensspielraum im Rahmen der Aufschubentscheidung
- 2.4 Zwischenergebnis
- 3. Fehlende Überzeugungskraft der vorgebrachten Gegenargumente
- 4. Modalitäten des Aufschubs
- 4.1 Erfordernis eines Aufschubbeschlusses
- 4.2 Zulässigkeit von Vorsorge- und Vorratsbeschlüssen
- 4.2.1 Vorsorgebeschlüsse
- 4.2.2 Vorratsbeschlüsse
- 4.3 Zeitraum des Aufschubs
- V. Insiderrechtliche Behandlung ausgewählter Zwischenschritte
- 1. M&A-Transaktionen und Übernahmen
- 2. Non-Compliance
- 2.1 Kategorisierung als gestreckter Geschehensablauf
- 2.2 Berücksichtigungserfordernis der Aufdeckungswahrscheinlichkeit
- 2.2.1 Fehlende Verankerung der Aufdeckungswahrscheinlichkeit
- 2.2.2 Fehlende sachliche Notwendigkeit der Berücksichtigung der Aufdeckungswahrscheinlichkeit
- 2.3 Handhabung im Wege der Aufschubentscheidung
- VI. Zusammenfassung und Ausblick
- *
- *)Rechtsassessor und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht und Grundlagen des Rechts von Prof. Dr. Alexander Hellgardt, LL.M. (Harvard) an der Universität Regensburg
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