ZBB 2021, 35
IFR, IFD und WpIG – Neuer Rechtsrahmen für Wertpapierfirmen (Teil 1)
Wertpapierfirmen müssen sich auf ein neues, komplexes Aufsichtsregime einrichten, das am 26. 6. 2021 in Kraft tritt. Es soll den besonderen Risiken, die von Wertpapierfirmen für die Finanzstabilität ausgehen, besser Rechnung tragen als das bisher für sie maßgebliche Aufsichtsregime für Kreditinstitute. Lediglich die größten Wertpapierfirmen sollen weiterhin als CRR-Kreditinstitute beaufsichtigt werden.
Der Beitrag behandelt in vorliegendem ersten Teil die ausdifferenzierte Kategorisierung der Wertpapierfirmen. In einem zweiten Teil des Beitrags, der in der kommenden Ausgabe der ZBB erscheint, werden die Kapital- und Liquiditätsanforderungen, die Aufsichtsanforderungen an Konzentrationsrisiken, die Änderungen zur aufsichtlichen Konsolidierung sowie die Vorgaben zur internen Unternehmensführung und zur Vergütung behandelt.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung: Hintergrund, Zweck und Gesetzgebungsgeschichte
- II. Kategorisierung der Wertpapierfirmen
- 1. Klasse 1a-Wertpapierfirmen
- 1.1 Allgemeine Anforderungen
- 1.2 Größenvoraussetzungen
- 1.2.1 Bestimmung der konsolidierten Bilanzsumme nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 lit. b Unterabs. 1 Ziff. i CRR
- 1.2.2 Erweiterungen durch Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 lit. b Unterabs. 1 Ziff. ii und iii CRR
- 1.2.2.1 Keine Berücksichtigung von CRR-Kreditinstituten nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 lit. a CRR
- 1.2.2.2 Berücksichtigung von Zweigstellen
- 1.2.2.3 Gruppenbegriff des Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 lit. b Unterabs. 1 Ziff. ii und iii CRR
- 1.2.2.4 Berücksichtigung von Schwestergesellschaften nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 lit. b Unterabs. 1 Ziff. ii CRR
- 1.2.2.5 Umgehungsrisiken und potenzielle Risiken für die Finanzstabilität nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 lit. b Unterabs. 1 Ziff. iii CRR
- 1.3 Konsequenzen der Einordnung als CRR-Kreditinstitut
- 2. Klasse 1b-Wertpapierfirmen
- 2.1 Einordnung nach Art. 1 Abs. 2 IFR
- 2.2 Konsequenzen der Einordnung als Klasse 1b-Wertpapierfirma
- 3. Klasse 1c-Wertpapierfirmen
- 3.1 Einordnung nach Art. 1 Abs. 5 IFR
- 3.2 Konsequenzen der Einordnung als Klasse 1c-Wertpapierfirma
- 4. Klasse 2-Wertpapierfirmen
- 5. Klasse 3-Wertpapierfirmen
- 5.1 Einordnung nach Art. 12 IFR
- 5.2 Konsequenzen der Einordnung als Klasse 3-Wertpapierfirma
- 5.3 Freistellung bei Einbeziehung in konsolidierte Aufsicht
- 5.4 Eigenmittelanforderungen, internes Kapital und liquide Aktiva
- 5.5 Liquiditätsanforderungen
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- 5.6 Interne Unternehmensführung, Transparenz, Behandlung von Risiken und Vergütung sowie internes Kapital und liquide Aktiva
- 5.7 Offenlegungs- und Meldepflichten
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer PartG mbB, Frankfurt/M.
- **
- **)Dr. iur., Rechtsanwalt, LL.M. (Harvard), Freshfields Bruckhaus Deringer PartG mbB, Frankfurt/M.
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