ZBB 2020, 22

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2020 AufsätzeDaniel Resas* / Niklas Ulrich** / André Geest***

Kryptoverwahrung nach dem KWG: Der Versuch einer Konturierung des neuen Erlaubnistatbestands

Deutschland hat die Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie zum Anlass genommen, im Alleingang die Verwahrung von Kryptowerten als Finanzdienstleistung einer Erlaubnispflicht nach dem KWG zu unterstellen. In der praktischen Rechtsanwendung zeigt sich jedoch, dass der Tatbestand des Kryptoverwahrgeschäfts nicht zuletzt durch die komplexe technische Materie eine Reihe von (Abgrenzungs-)Fragen aufwirft, die die Verwaltungs- und Beratungspraxis noch länger beschäftigen werden.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Hintergrund, Gesetzgebungsverfahren und Bedeutung
- 1. Hintergrund
- 2. Gesetzgebungsverfahren
- 3. Bedeutung
III. Tatbestandliche Reichweite
- 1. Verwahrobjekte
  - 1.1 Kryptowerte
    
    1.1.1 Technologieneutralität
    
    1.1.2 Geschriebene Bereichsausnahmen
    
    1.1.3 Verhältnis zu anderen Finanzinstrumenten, insbesondere Rechnungseinheiten
    
    1.1.4 Akzeptanz als Tausch- oder Zahlungsmittel oder zu Anlagezwecken
    
    1.1.5 Übertragbarkeit und Handelbarkeit
    
    1.1.6 Utility Token als Kryptowerte
  - 1.2 Private kryptografische Schlüssel
- 2. Tatbestandliche Handlungen
  - 2.1 Vergleich mit dem Depotgeschäft als Leitmaxime für das Kryptoverwahrgeschäft
    
    2.1.1 Geldwäscherechtliche Veranlassung
    
    2.1.2 Kundenschutz
  - 2.2 Verwahrung
  - 2.3 Verwaltung
  - 2.4 Sicherung
    
    2.4.1 Sicherung fremder Private Keys
    
    2.4.2 Technische und physische Sicherung
    
    2.4.2.1 Technische Sicherung
    
    2.4.2.2 Physische Sicherung
IV. Konkurrenzebene
V. Voraussetzungen der Übergangsregelung („Grandfathering“)
- 1. Personeller Anwendungsbereich
- 2. Befristete Absichtsanzeige und Antragseinreichung
VI. Möglichkeit des Passportings nach EU-Recht
- 1. MiFID II
- 2. CRD IV
VII. Fazit

*: *)
Rechtsanwalt und Associated Partner der Kanzlei Schnittker Möllmann Partners, Hamburg/Berlin
**: **)
Dr. iur., Rechtsanwalt und Associate der Kanzlei Schnittker Möllmann Partners, Hamburg
***: ***)
Research Fellow an der UCL CBT/Wharton School, Promotionsstudent an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei Schnittker Möllmann Partners, Hamburg

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