ZBB 2020, 10
Ad-hoc-Publizitätspflicht einer Muttergesellschaft bei konzerndimensionalen Sachverhalten
Gleichzeitig Besprechung der Entscheidung des LG Stuttgart (Urt. v. 24. 10. 2018 – 22 O 101/16, ZBB 2020, 59 (in diesem Heft)) zu Schadensersatzansprüchen gegen die VW-Dachgesellschaft Porsche SE wegen der Verletzung kapitalmarktrechtlicher Publizitätspflichten bezüglich des Einbaus unzulässiger Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Sachverhalt
- III. Entscheidungserhebliche Fragen
- 1. Verfahrensfragen
- 2. Materiellrechtliche Fragen
- IV. Anspruchsvoraussetzungen
- 1. Insiderinformationen
- 1.1 Informationsgegenstände
- 1.2 Einfluss der Dieselaffäre auf die Börsenkurse
- 1.3 Produktfehler und Rückrufaktionen als Insiderinformationen
- 1.4 Rechtsverstöße als Insiderinformationen
- 2. Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht der Konzernmutter
- 2.1 Eigene Veröffentlichungspflicht der Konzernmutter
- 2.2 Kenntnis der Insiderinformation
- 2.2.1 Maßstab
- 2.2.2 Wissensorganisationspflichten im Konzern
- 2.2.3 Verletzung der Wissensorganisationspflicht durch die Porsche SE
- 2.3 Unmittelbare Betroffenheit der Konzernmutter
- 2.3.1 Allgemeine Vorgaben
- 2.3.2 Meinungsstand zur unmittelbaren Betroffenheit einer Muttergesellschaft bei Ereignissen in der Tochtergesellschaft
- 2.3.3 Entscheidung des LG Stuttgart
- 2.3.4 Stellungnahme
- 2.4 Berichtigungspflicht bei unwahrer Kapitalmarktinformation
- V. Ausblick und Würdigung des Urteils
- *
- *)Prof. Dr. iur., LL.M. (Univ. of Chicago), Attorney at law (New York), Professor für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Martin-Luther-Universität Halle/Wittenberg
- **
- **)Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Martin-Luther-Universität Halle/Wittenberg (Prof. Christoph Kumpan)
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