ZBB 2019, 26
Reichweite der Frühinterventionsbefugnisse der Aufsichtsbehörden nach § 36 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 lit. e SAG
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Zuständige Behörde und anwendbares Recht
- III. Voraussetzungen der Norm
- 1. Tatbestand von § 36 SAG
- 2. Verletzung von Bestimmungen der MiFID II
- 3. Notwendigkeit der richtlinienkonformen Auslegung von § 36 Abs. 1 SAG
- 4. Konkretisierung durch EBA-Guidelines
- IV. Umfang der Eingriffsbefugnisse
- 1. Allgemeine Anforderungen an Eingriffsmaßnahmen nach § 36 Abs. 1 SAG
- 2. Eingriffe in die „Geschäftsstrategie, rechtlichen oder operativen Strukturen“
- 2.1 Rechtliche oder operative Strukturen
- 2.2 Geschäftsstrategie
- 3. Zwischenfazit
- V. Einschränkungen der Frühinterventionsbefugnisse
- 1. Systematik der Norm
- 2. Sinn und Zweck
- 3. Historische Auslegung
- 4. Zwischenfazit
- VI. Fazit
- *
- *)Assessor, Münster
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