ZBB 2018, 1
Das grundlegend reformierte Wertpapierhandelsgesetz – Umsetzung von MiFID II (Conduct of Business im Kundenverhältnis)
Inhaltsübersicht
- I. Die Fundamentalreform des WpHG und ihre europäischen Grundlagen
- II. Allgemeine Überlegungen zu Bedeutung und Systematik
- 1. Regulierung und Privatrecht
- 2. Fragen der Gesamtsystematik – mit Reformschwerpunkten
- 2.1 Neunummerierung
- 2.2 Kaum Neufassung der Gesamtsystematik
- 2.3 Reformschwerpunkte und Schwerpunkt des Beitrags
- 3. Informations- und Anlegerschutzmodelle
- III. Stetige Ausweitung des sachlichen und Umgestaltung des räumlichen Anwendungsbereichs (§§ 1 f. WpHG)
- 1. Weitere Ausweitung des sachlichen Anwendungsbereichs
- 2. Vereinfachung und Umgestaltung des räumlichen Anwendungsbereichs
- 2.1 Reduktion der Felder und Anknüpfungspunkte
- 2.2 Auf die Wohlverhaltensregeln gegenüber dem Kunden anwendbares Recht
- IV. Wohlverhaltensregeln im Kundenverhältnis I: Vierstufiges Informations- und Beratungsmodell (§ 63 Abs. 7 – 11 und § 64 Abs. 1 – 4 WpHG)
- 1. Basismodell und System der Kernpflichten – namentlich individuelle Aufklärung
- 1.1 Überblick und System Kernpflichten
- 1.2 Insbesondere individuelle Aufklärung
- 2. Erfüllung durch standardisierte Information, namentlich Kurzinformation (Key Investor Information nach EU-PRIIP-VO)
- 2.1 Ausführliche Standardbasisinformation
- 2.2 Zusätzliche Kurzinformation bei Anlageberatung und Finanzportfolioverwaltung
- 3. Pflicht zur aktiven Klärung der zutreffenden Zielgruppe – Verweis
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- V. Wohlverhaltensregeln im Kundenverhältnis II: Weitere Vertiefung der Konfliktprävention (§ 63 Abs. 2 – 5 WpHG)
- 1. Grundmodell (insbesondere Organisations- und Aufklärungsvorkehrungen)
- 2. Vergütungspolitik
- 3. Tiefe der Aufklärung (insbesondere Spezifikationspflicht zur Höhe des Konfliktpotenzials?)
- VI. Wohlverhaltensregeln im Kundenverhältnis III: Besondere Schwerpunkte der Konfliktprävention
- 1. Produktgovernance und -intervention (§ 63 Abs. 4, 5 WpHG)
- 1.1 Produktgovernance als strukturierte Verantwortungsübernahme für Passgenauigkeit für jeweilige Zielgruppe („Zielmarkt“)
- 1.2 Behördliche Produktintervention (MiFIR)
- 2. Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Provisionen
- 2.1 Zweispuriges Modell der Anlageberatung (§ 64 Abs. 5, 6 WpHG)
- 2.2 Aufdeckung und Auskehrung von Drittprovisionen (Kick-backs u. a., § 70 WpHG)
- 2.3 Annex: Gewinnmargen im Zweipersonenverhältnis
- VII. Infrastrukturanforderungen – sowie Ausblick
- *
- *)Prof. Dr. Dr., LL.M. (Berkeley), Professor for Transnational Private Law and Theory am European University Institute (Florenz), beurlaubt von seiner Professur für Privat-, Handels- und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin
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