ZBB 2016, 11
Auswirkungen europäischer Rechtsakte auf das Kapitalmarktsanktionsrecht – Neuerungen durch das Finanzmarktnovellierungsgesetz
Inhaltsübersicht
- I. Eckdaten des neuen Sanktionsrechts
- 1. Der Auslöser: Die Finanzmarktkrise und die unmittelbare Reaktion der Europäischen Union (2007 – 2009)
- 2. Die Folge: Die Europäische Kommission fordert strengere Sanktionsregelungen (2010)
- 3. Das Resultat: Das neue europäische Sanktionsregime nimmt Gestalt an (2013/2014)
- 4. Die Konkretisierung: Novellierung des nationalen Kapitalmarktsanktionsrechts (2015 ff.)
- 5. Die (bevorstehende) Realität: Sanktionsrecht nach Inkrafttreten des Finanzmarktnovellierungsgesetzes (2016 ff.)
- II. Begriffspaar Maßnahmen und Sanktionen
- III. Wesentliche Regelungsbereiche
- 1. Verantwortlichkeit juristischer Personen
- 2. Zumessungskriterien
- 3. Signifikante Erhöhung der Bußgelddrohung
- 4. Bekanntmachung
- 5. Abgrenzung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach MAR und CRIM-MAD
- 6. Sanktionsrechtliche Veränderungen der Straftatbestände nach dem FimanoG
- IV. Auswirkungen
- V. ESMA’s Einfluss auf die künftige Sanktionspraxis in Europa?
- VI. Kernaussagen
- *
- *)Referatsleiter des Referats für Ordnungswidrigkeitenverfahren der BaFin, Frankfurt/M.
- **
- **)Referentin im Referat für Ordnungswidrigkeitenverfahren der BaFin, Frankfurt/M.Der Aufsatz gibt ausschließlich die persönliche Auffassung der Autoren wieder.
- 1
- 1)Der Beitrag ist auf dem Stand vom 1. 12. 2015.
- 2
- 2)Im Folgenden: RefE-FimanoG, abrufbar unter http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Referentenentwuerfe/2015-10-19-novellierung-finanzmarktvorschriften-aufgrund-euorpaeischer-rechtsakte.html (zuletzt abgerufen am 21. 1. 2016).
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