ZBB 2014, 54
Schutz alter Menschen bei Anlagegeschäften
„Demographische Alterung und das Recht“ – die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Thematik steckt in Deutschland noch in den Kinderschuhen. Zu den Bereichen, die trotz großer Relevanz bisher einer Aufarbeitung harren, gehört der Schutz alter Menschen bei Anlagegeschäften. Selbst in den USA, dem Mutterland des „elder law“, fehlt es an umfassenden Untersuchungen. Der vorliegende Beitrag möchte hier Pionierarbeit leisten. Er bietet eine Problemexposition und analysiert die Möglichkeiten zur Verbesserung des Schutzes alter Anleger.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Besonderes Schutzbedürfnis alter Menschen
- III. Diskriminierung alter Menschen durch spezielle Schutzinstrumente
- IV. Definition des Begriffs „alter Mensch“
- 1. Kalendarisch fixierbares Alter
- 1.1 Schutzinstrumente, die alten Menschen rechtliche Handlungsmöglichkeiten nehmen
- 1.2 Schutzinstrumente, welche die Rechtsposition alter Menschen ausbauen
- 1.3 Schutzinstrumente, die für Rechtshandlungen alter Menschen Hürden aufstellen
- 2. Flexible Altersgrenzen
- V. Schutzinstrumente des allgemeinen Zivilrechts
- 1. Recht der Geschäftsfähigkeit
- 1.1 Partielle Geschäftsunfähigkeit/beschränkte Geschäftsfähigkeit
- 1.2 Relative Geschäftsunfähigkeit/beschränkte Geschäftsfähigkeit
- 1.3 “Führerschein“ für Anlagegeschäfte
- 1.4 Selbstbeschränkung
- 1.5 Beweislastumkehr
- 2. Widerrufsrecht
- 3. Sittenwidrigkeit
- VI. Schutzinstrumente des Anlegerschutzrechts
- 1. Information
- 1.1 Prospekte
- 1.1.1 Derzeitige Anforderungen
- 1.1.2 Altersgerechtere Ausgestaltung?
- 1.2 Basisinformationen und Produktinformationsblätter
- 1.2.1 Derzeitige Anforderungen
- 1.2.2 Altersgerechtere Ausgestaltung?
- 1.3 Freiwillige Informationen
- 1.3.1 Derzeitige Anforderungen
- 1.3.2 Altersgerechtere Ausgestaltung?
- 1.3.2.1 Werbemitteilungen
- 1.3.2.2 Andere Informationen
- 2. Beratung
- 2.1 Pflicht zur anlegergerechten Ausgestaltung
- 2.2 Schutzwirkung für alte Menschen
- 2.2.1 Mangelnde Qualität der Anlageberatung
- 2.2.2 Unmöglichkeit, alle Schwierigkeiten alter Menschen in den Griff zu bekommen
- VII. Zusammenfassung
- *
- *)Universitätsprofessorin, Dr. iur., Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Deutsches, Europäisches sowie Internationales Handels- und Gesellschaftsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster
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