ZBB 2013, 32

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2013 AufsätzeRüdiger Litten*

Sorgfaltspflichten und Haftung des Anleihetreuhänders nach deutschem Recht

In den letzten Jahren ist die tatsächliche Bedeutung des Anleihetreuhänders stark gestiegen. Das hat zu tun mit der globalen Finanzkrise, die zumindest in den ersten Jahren vor allem eine Kapitalmarktkrise war und zu einer Reihe von Anleihe-Restrukturierungen führte. Hinzutreten gesetzgeberische Maßnahmen im Aufsichts- und Steuerrecht, deren Umsetzung häufig ebenfalls der Mithilfe durch Anleihetreuhänder bedarf. Wo wie bei Anleihen große Summen bewegt werden, stellt sich die Frage nach Sorgfaltspflichten und Haftung der Beteiligten mit besonderem Nachdruck. Während der angelsächsische „bond trustee“ auch in Haftungsfragen sturmerprobt ist, sind diese Fragen für sein deutsches Pendant vergleichsweise neu. Der vorliegende Beitrag geht ihnen nach und versucht Antworten vor allem dort zu geben, wo der Anleihetreuhänder komplexe Ermessens- und Prognoseentscheidungen zu treffen hat.

Inhaltsübersicht

  • I. Einführung
  • II. Praktische Relevanz der Anleihetreuhand nach deutschem Recht
  • III. Die Rolle des Anleihetreuhänders
    • 1. Aufgaben des Anleihetreuhänders im Unterschied zu denen des gemeinsamen Vertreters
    • 2. Beteiligte, in deren Interesse der Anleihetreuhänder tätig wird
    • 3. Fremdnützigkeit
  • IV. Sorgfaltspflichten
    • 1. Ausdrückliche Regelung der Sorgfaltspflichten des Trustee im englischen und US-amerikanischen Recht
    • 2. Relevante Vorschriften im deutschen Zivil- und Handelsrecht
    • 3. Exkurs: Sorgfaltspflichten des gemeinsamen Vertreters gemäß SchVG
  • V. Probleme der Praxis: Ermessens- und Prognoseentscheidungen
  • VI. Exkulpationsmöglichkeit nach § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG analog?
    • 1. Exkulpationsmöglichkeit des gemeinsamen Vertreters in Analogie zur aktienrechtlichen Business Judgment Rule
    • 2. Geltung auch für die Anleihetreuhand?
  • VII. Ausschluss bzw. Begrenzung der Haftung des Anleihetreuhänders
  • VIII. Zusammenfassung
*
*)
Dr. iur., LL.M. (Bristol). Der Autor ist Rechtsanwalt bei Norton Rose LLP in Frankfurt/M. und dankt Dr. Simon Werthwein und Judith Morton für Recherche und Vorbereitung.

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