ZBB 2013, 23
Anforderungen und Haftungsfragen bei PIBs, VIBs und KIIDs
PIBs, VIBs, KIIDs und demnächst PRIPs („Beipackzettel“) sind der Versuch des Gesetzgebers, der „Information Overload“ des Anlegers durch ausufernde Prospekte entgegen zu wirken. Dabei war der zunehmende Umfang der Prospekte die Reaktion der Praxis auf die ständige Steigerung der Anforderungen des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an den Inhalt der Prospekte. Im Folgenden soll untersucht werden, ob der Gesetzgeber dieses Ziel einer angemessenen Information der Anleger insbesondere mit Blick auf die Anforderungen an die Beipackzettel und die an deren Fehler knüpfende Haftung erreicht.
Inhaltsübersicht
- I. Die Einführung der „Beipackzettel“
- II. Inhaltliche Anforderungen
- 1. Adressaten der Pflicht zur Erstellung und Weitergabe der Beipackzettel
- 1.1 PIB
- 1.2 VIB
- 1.3 KIID
- 2. Inhalt, Umfang, Aktualisierungspflicht und Übereinstimmung mit dem Prospekt
- 2.1 PIB
- 2.2 VIB
- 2.3 KIID
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- III. Haftung für PIBs, VIBs und KIIDs
- 1. Haftungssituationen
- 2. Anspruchsgrundlagen und Haftungsfragen bei PIBs, VIBs und KIIDs
- 2.1 PIBs
- 2.1.1 Anspruchsgrundlagen bei fehlendem bzw. verspätet zur Verfügung gestelltem PIB
- 2.1.2 Anspruchsgrundlagen bei fehlerhaftem PIB
- 2.2 VIBs
- 2.2.1 Anspruchsgrundlagen bei fehlendem bzw. verspätet zur Verfügung gestelltem VIB
- 2.2.2 Anspruchsgrundlagen bei fehlerhaftem VIB
- 2.3 KIIDs
- 2.3.1 Anspruchsgrundlagen bei fehlendem oder verspätet zugänglich gemachtem bzw. zur Verfügung gestelltem KIID
- 2.3.2 Anspruchsgrundlagen bei fehlerhaftem KIID
- IV. Strafrechtliche Sanktionen
- V. Fazit
- *
- *)Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, LL.M. (UCLA), Düsseldorf
- **
- **)Dr. iur., Rechtsanwältin, LL.M. (UCLA), Düsseldorf
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