ZBB 2013, 16
Vorstandshaftung und Legalitätspflicht in regulierten Branchen
Inhaltsübersicht
- I. Von Basel II zu Basel III
- 1. Die drei Säulen von Basel II
- 2. Die Modifikation durch Basel III
- 2.1 Erste Säule
- 2.2 Zweite Säule
- 2.3 Dritte Säule
- 3. Die modifizierte europäische Aufsichtsarchitektur
- 4. Die Schnittmenge von Aufsichtsrecht und Aktienrecht
- II. Die Implikationen aufsichtsrechtlicher Vorgaben für den unternehmerischen Handlungsspielraum
- 1. Business Judgment Rule und Legalitätspflicht
- 2. Legalitätspflicht in regulierten Branchen
- 2.1 Keine Bindung an Verwaltungsvorschriften – Zur Einordnung der MaRisk
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- 2.2 Die „Optimierungsthese“ bei prinzipienbasierter Regulierung
- 2.2.1 Rechtsermittlungspflichten und Rechtsbefolgungspflichten
- 2.2.2 Informations- und Plausibilisierungspflichten
- 2.2.3 Rechtsermittlungspflichten im bankaufsichtsrechtlichen Umfeld
- 2.2.3.1 Die Vertretbarkeitsthese
- 2.2.3.2 Die Optimierungsthese
- 2.2.3.3 Die Ausfüllung des ermittelten Handlungsspielraums
- *
- *)Universitätsprofessor im House of Finance der Goethe-Universität, Frankfurt/M./Professeur affiliée an der École de droit/SciencesPo, Paris. Dem Beitrag liegt ein Vortrag auf dem Symposion „Finanzinnovationen – Ökonomische Entwicklungsdynamik und rechtliche Regulierung im Schnittfeld von Unternehmensorganisation und Finanzmarkt“, das am 31. 5./1. 6. 2012 an der Universität St. Gallen stattgefunden hat, zugrunde. Er entspricht deshalb inhaltlich in manchen Teilen dem im Tagungsband (Möslein (Hrsg.), Finanzinnovation, in Vorbereitung für 2013) erscheinenden Vortragsmanuskript, ist aber auf dem Stand von Dezember 2012 und ist um eine Reihe weiterer Überlegungen zur Legalitätspflicht des Vorstands ergänzt.
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