ZBB 2012, 36

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2012 AufsätzeMathias Hanten* / Petra Reinholz**

Das Vermögensanlagengesetz

Am 12. 12. 2011 ist das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts verkündet worden. Bereits die diesem Gesetz vorausgegangenen Entwürfe sind in der Fachliteratur, aber auch in der breiten Öffentlichkeit ausgiebig und kontrovers diskutiert worden. Der Beitrag untersucht die Struktur des Gesetzes sowie den gesetzgeberischen Ansatz und fasst die gesetzlichen Neuerungen zusammen. Ferner werden eine Reihe systematischer Fragen aufgeworfen, die nationales und europäisches Recht betreffen.

Inhaltsübersicht

I. Struktur und gesetzgeberischer Ansatz des neuen Gesetzes
II. Gesetzliche Neuerungen
- 1. Definitions- und Strukturansätze des Vermögensanlagengesetzes, sowie Änderungen in KWG und WpHG
  - 1.1 Auswirkungen im KWG
    
    1.1.1 Erweiterung des Begriffs der Finanzinstrumente
    
    1.1.2 Ausnahmetatbestände für Produkte und Dienstleistungen
    
    1.1.2.1 Produktausnahmen (§ 2 VermAnlG)
    
    1.1.2.2 Dienstleistungsausnahmen (§ 2 KWG)
    
    1.1.3 Die Übergangsvorschrift
  - 1.2 Auswirkungen im WpHG
- 2. Prospektrecht und Dokumentationserfordernisse
  - 2.1 Inhalt des Prospekts
    
    2.1.1 Allgemeine Angaben
    
    2.1.2 Angaben über die Vermögensanlagen
    
    2.1.3 Angaben über bestimmte Personen
    
    2.1.4 Angaben über Geschäftstätigkeit, Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten
    
    2.1.5 Angaben über Anlageziele und Anlagepolitik der Vermögensanlagen
  - 2.2 Prüfungsumfang
  - 2.3 Prüfungsfrist
  - 2.4 Veröffentlichung
  - 2.5 Prospektnachtrag
  - 2.6 Vermögensanlagen-Informationsblatt
  - 2.7 Prospekthaftung
  - 2.8 Anlegerinformation
- 3. Gewerberaufsichtsrechtliche Änderungen
- 4. Einlagensicherungs- und Anlagerentschädigungsgesetz (EAEG)
III. Systematische Fragen
- 1. Verhältnis zu den Finanzdienstleistungen und zum InvG
- 2. Europarechtliche Fragen
IV. Zusammenfassung

*: *)
Dr. iur., M.B.L. – HSG (St. Gallen), Rechtsanwalt, Partner bei DLA Piper UK LLP, Frankfurt/M.
**: **)
Rechtsanwältin, Senior Associate bei DLA Piper UK LLP, Berlin.

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