ZBB 2012, 12

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2012 AufsätzeHans Caspar von der Crone* / Lukas Beeler**

Die Regulierung von systemrelevanten Finanzinstituten nach schweizerischem Recht

Die Finanzkrise 2007/2008 hat weltweit Finanzinstitute in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Soweit diese systemrelevant waren, wäre ihre Insolvenz mit volkswirtschaftlich untragbaren Schäden verbunden gewesen. Zahlreiche Staaten, darunter auch die Schweiz, sahen sich gezwungen, Rettungsmaßnahmen zu ergreifen. In der Folge wurden sowohl auf einzelstaatlicher als auch auf internationaler Ebene Regulierungsvorhaben in Angriff genommen, um die von systemrelevanten Finanzinstituten ausgehenden Risiken zu reduzieren. Der schweizerische Lösungsansatz richtet sich dabei im Grundsatz nach den internationalen Standards, geht aber in gewissen Punkten bewusst auch eigene Wege. Besonderheiten zeigen sich vor allem bei der Höhe der Eigenmittelanforderungen, bei der Bedeutung, welche bedingten Pflichtwandelanleihen (CoCo-Bonds) eingeräumt wird, und bei der engen Verbindung zwischen Eigenmittelanforderungen und organisatorischen Anforderungen an systemrelevante Banken.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Überblick über die TBTF-Problematik
    • 1. Systemrelevanz von Finanzinstituten
    • 2. Folgen der Systemrelevanz
  • III. Grundzüge des schweizerischen Lösungsansatzes
    • 1. Leitlinien
    • 2. Schweizerisches Maßnahmenpaket im Überblick
  • IV. Organisatorische Vorgaben an systemrelevante Banken
    • 1. Problematik und gebotene Zurückhaltung
    • 2. Vorgaben zur Sicherstellung der Weiterführung systemrelevanter Funktionen und weitergehende Vorgaben
    • 3. Subsidiaritätsprinzip und Notfallpläne
  • V. Neue Eigenmittelanforderungen an systemrelevante Banken
    • 1. Verschärfung der Eigenmittelanforderungen als Alternative zu Abgabelösungen
    • 2. Dreistufiges Eigenmittelkonzept
    • 3. Schweizerische Eigenmittelanforderungen im Vergleich zu internationalen Vorgaben
  • VI. Bedingte Pflichtwandelanleihen (CoCo-Bonds)
    • 1. Funktionsweise
      • 1.1 Auslösungsereignis (Trigger Event)
      • 1.2 Wandlungsverhältnis
    • 2. Konzeptionelle Vorteile der bedingten Pflichtwandelanleihen gegenüber anderen Lösungsansätzen
      • 2.1 Bedingte Pflichtwandelanleihen als privatrechtliche Erweiterung der Rangordnung der Gläubiger
      • 2.2 Kosteneffizienz und Wettbewerbsneutralität
      • 2.3 Marktbewertung
    • 3. Kritik an bedingten Pflichtwandelanleihen
  • VII. Zusammenwirken zwischen organisatorischen Vorgaben, Eigenmittelanforderungen und bedingten Pflichtwandelanleihen
    • 1. Notfallplanung und bedingte Pflichtwandelanleihen
    • 2. Austauschbarkeit von Eigenmittelanforderungen und organisatorischen Anpassungen
  • VIII. Zusammenfassung
*
*)
Dr. iur., LL.M. (Yale), Rechtsanwalt, Universitätsprofessor, Ordinarius für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich.
**
**)
lic. iur., Rechtsanwalt, wissenschaftlicher Assistent am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich.
Der Beitrag geht auf einen Vortrag zurück, den Prof. Dr. von der Crone am 14.10.2011 bei dem von der ZBB und dem House of Finance gemeinsam veranstalteten Symposium in Frankfurt/M. gehalten hat.

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