ZBB 2011, 25

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2011 AufsätzeMichael Mayer*

Die gegenwärtige und künftige Rolle der Europäischen Zentralbank bei der Verhütung und Bewältigung von Finanzkrisen

Dass die Europäische Zentralbank (EZB) als unabhängige Notenbank die Währungspolitik mehrerer souveräner Staaten ausübt, ist ein Novum in der Geschichte der Finanzpolitik. Ihre damit einhergehende Verantwortung innerhalb des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) wurde während der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ab Oktober 2008 sowie der Eurokrise im Frühjahr 2010 in erheblichem Umfang auf die Probe gestellt. Die Zentralbank vermochte hierbei ihren – rechtlich nicht immer unumstrittenen – Beitrag zur Bewältigung der Finanzkrisen zu leisten. Die Krisen machten jedoch deutlich, dass präventive Maßnahmen zur Verhütung derartiger Gefahren für das Finanzsystem gestärkt und ausgedehnt werden müssen. Aus dieser Erwägung heraus wurde jüngst die Europäische Finanzaufsicht unter Einbeziehung der EZB ausgebaut.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Änderungen durch den Vertrag von Lissabon
- 1. Die Stellung der EZB im Vertrag von Lissabon
- 2. Strukturprinzip der Unabhängigkeit
III. Die Rolle der EZB in den Finanzkrisen 2008 und 2010
- 1. Beschränkung durch die Vorgaben der Verträge
- 2. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ab Oktober 2008
  - 2.1 Geldpolitische Instrumente
  - 2.2 Rechtssetzung
  - 2.3 Nicht ausgeschöpfte Handlungsoptionen
  - 2.4 Bewertung
- 3. Die EZB in der Eurokrise 2010
- 4. Problematik der Art. 126, 140 AEUV
  - 4.1 Mangelnde Befugnisse der EZB in der Überwachung der Haushaltsdisziplin
  - 4.2 Beschränkte Rolle der EZB im Verfahren nach Art. 140 AEUV
- 5. Sonderfall Griechenland
IV. Aktuelle und künftige Entwicklungen
- 1. Banken- und Finanzaufsicht
- 2. Künftige Maßnahmen zur Stabilitätssicherung
V. Schluss