ZBB 2011, 2
Das neue Europäische Finanzaufsichtssystem
Mit dem Jahreswechsel 2010/2011 sind die Regelungen zum Europäischen Finanzaufsichtssystem in Kraft getreten. Es wurden drei neue EU-Behörden errichtet: eine Aufsichtsbehörde für Banken, eine Markt- und Wertpapieraufsichtsbehörde und eine Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung. Ergänzt wird dieses System durch einen Europäischen Rat für Systemrisiken. Damit verfügt die Europäische Union erstmals über eine eigene Finanzaufsicht. Der Beitrag stellt deren Rechtsgrundlagen, Struktur und Aufgaben vor. In den Mittelpunkt stellt er die neu geschaffene Europäische Bankenaufsichtsbehörde.
Inhaltsübersicht
- I. Entwicklung des Europäischen Finanzaufsichtssystems (ESFS)
- 1. Überblick über den Systemverbund
- 1.1 Ziele
- 1.2 Struktur
- 1.3 Rechtlicher Rahmen
- 2. Zur Vorgeschichte
- 2.1 Vom Lamfalussy-Verfahren zum de Larosière-Bericht
- 2.2 Die Vorschläge der Kommission
- 2.3 Diskussionen zwischen Kommission, Rat und Parlament
- 2.4 Einigung auf den endgültigen Text
- 3. Ökonomische Notwendigkeit der Reform
- II. Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde
- 1. Harmonisierungskompetenz im Binnenmarkt als Rechtsgrundlage für die Errichtung
- 2. Organisatorisch-institutionelle Struktur
- 2.1 Organe
- 2.1.1 Rat der Aufseher
- 2.1.2 Weitere Organe
- 2.2 Funktionale Unabhängigkeit
- 3. Ziele, Aufgaben und Befugnisse
- 3.1 Ziele
- 3.2 Aufgaben und Befugnisse im Überblick
- 3.2.1 Tätigkeitsbereich und zu beaufsichtigende Subjekte
- 3.2.2 Aufgaben
- 3.2.3 Befugnisse
- 3.3 Ausgewählte Aufgaben
- 3.3.1 Erlass technischer Standards
- 3.3.1.1 Funktion
- 3.3.1.2 Regulierungs- versus Durchführungsstandards
- 3.3.1.3 Allgemeines Verfahren zur Annahme
- 3.3.1.4 Würdigung
- 3.3.2 Leitlinien und Empfehlungen
- 3.3.2.1 Inhalte
- 3.3.2.2 Bindungswirkung von Leitlinien
- 3.3.2.3 Empfehlungen in spezifischen Fällen
- 3.3.3 Beschlüsse im Einzelfall
- 3.3.3.1 Charakteristik
- 3.3.3.2 Verletzung von Unionsrecht
- 3.3.3.3 Krisenfall
- 3.3.3.4 Streitfall
- 3.3.3.5 Verfahrensaspekte
- 3.3.4 Aufsichtskollegien
- 3.3.4.1 Hintergrund und Ziel
- 3.3.4.2 Aufgaben und Befugnisse
- 3.3.4.3 Würdigung
- 3.3.5 Gemeinsame Aufsichtskultur und peer reviews
- 3.3.6 Internationale Zusammenarbeit
- 3.3.7 Unterstützungsmaßnahmen
- 3.3.8 Informationsbeschaffung und -politik
- 4. Rechtsschutz
- 4.1 Beschwerde
- 4.2 Klage
- 4.3 Würdigung
- III. Besonderheiten für Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht
- 1. Finanzmarktaufsicht
- 2. Versicherungsaufsicht
- IV. Der Europäische Rat für Systemrisiken
- 1. Aufgabe: Makroprudentielle Aufsicht
- 2. Organisation und Struktur
- 2.1 Keine Rechtspersönlichkeit
- 2.2 Der Verwaltungsrat
- 2.2.1 Zusammensetzung
- 2.2.2 Verfahren
- 2.3 Weitere Organe
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- 3. Befugnisse
- 4. Verhältnis zu anderen Organen
- 4.1 Verhältnis zu europäischen Aufsichtsbehörden
- 4.2 Verhältnis zum ESZB
- 4.3 Internationale Vernetzung
- V. Zusammenfassung
- *
- *)Prof. Dr. iur., D.E.A. (Paris II), LL.M. (Columbia Univ.), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Martin-Luther-Universität Halle (Saale). Ich danke meinem Mitarbeiter Ass. iur. Johannes Rehahn für die Durchsicht des Manuskripts.
- **
- **)Prof. Dr. iur., LL.M. (Eur. Int.), Inhaberin der Professur für Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig.
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