ZBB 2010, 52
Börsen zwischen öffentlich-rechtlicher Bindung und freiem Wettbewerb
Eine Anmerkung zu den Urteilen des VG Düsseldorf zur Skontrenzuteilung
Die Skontrenzuteilung hat in der Vergangenheit immer wieder zu Konflikten zwischen den Börsen und einzelnen Skontroführern geführt. Anhand dieser Konflikte lässt sich das Spannungsfeld zwischen der Funktion der Börsen als Verwaltungsträger einerseits und ihrem Auftreten im privatwirtschaftlichen Wettbewerb mit anderen Ausführungsplattformen andererseits verdeutlichen. Zwei aktuelle Urteile des VG Düsseldorf bieten Anlass, die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Skontrenzuteilung der Börsen zu analysieren und eine Zwischenbilanz der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur zu ziehen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Der veränderte rechtliche Rahmen der Skontrenzuteilung
- 1. Skontrenzuteilung und Berufsfreiheit
- 2. Gesetzliche Zuteilungskriterien
- III. Die Urteile des VG Düsseldorf
- IV. Beurteilungs- und Ermessensspielraum der Börsen
- *
- *)Dr. iur., Referendar am OLG Düsseldorf.
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