ZBB 2008, 21
Interessenkonflikte aufgrund von Zuwendungen
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Rückblick und Bestandsaufnahme
- 1. Richterrechtlich entwickeltes Zivilrecht
- 2. Das Regelungsmodell des § 31d WpHG
- III. Anwendungsfragen des § 31d WpHG
- 1. Adressaten
- 2. Zuwendungsverbot
- 2.1 Zuwendungsbegriff
- 2.2 Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen
- 2.3 Dritte
- 3. Erlaubte Zuwendungen
- 3.1 Ausnahme vom Zuwendungsverbot
- 3.2 Qualitätsverbesserung
- 3.3 Ordnungsgemäße Erbringung der Dienstleistung im Interesse des Kunden möglich
- 3.4 Offenlegung
- 4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 31d Abs. 1 Satz 1 WpHG
- IV. Aufsichtsrecht und Zivilrecht
- 1. Das Verhältnis von Aufsichtsrecht und Zivilrecht
- 1.1 Verdrängung der zivilrechtlichen Informationspflichten durch § 31d WpHG?
- 1.2 Beeinflussung der zivilrechtlichen Informationspflichten nach Art und Umfang durch § 31d WpHG?
- 1.3 Schutzgesetzeigenschaft des § 31d WpHG?
- 2. Unrechtmäßig und rechtmäßig geflossene Zuwendungen
- 2.1 Nach § 31d WpHG verbotene Zuwendungen
- 2.2 Wem gebühren die Zuwendungen? § 667 BGB vs. § 31d WpHG
- V. Fazit
- *
- *)Dr. jur., Universitätsprofessor an der Bucerius Law School, Hamburg
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