ZBB 2002, 1

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2002 AufsätzeHelmut Grothe*

Das währungsverschiedene Substitutionsrecht in Euro

International- und Europarechtliches zur Novellierung des § 244 Abs. 1 BGB

Die Neufassung des Rechts, in Inlandswährung statt in Auslandswährung zahlen zu dürfen, dient der sprachlichen Anpassung an die Gemeinschaftswährung Euro. Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit bereits die Euro-Einführung selbst den internationalen Anwendungsbereich des § 244 BGB verändert hat. Im Gesetzgebungsverfahren herrschte hierüber große Unsicherheit. Besonderes Augenmerk gilt etwaigen währungsrechtlichen Ausstrahlungen auf das Privatrecht und dem Prinzip der gemeinschaftsfreundlichen Auslegung gemäß Art. 10 Abs. 1 Satz 2 EGV.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Rechtsanwendungsrechtliche Einordnung
    • 1. Sonderkollisionsrecht
    • 2. Anknüpfung mit dem Schuldstatut
  • III. Staats-/währungsrechtlicher Inlandsbegriff
    • 1. Ausgangslage
      • 1.1 Fehlvorstellungen des Reformgesetzgebers
      • 1.2 Abgrenzung
  • 2. Gesichtspunkte des Schuldnerschutzes
  • 3. Währungsrechtliche Aspekte
    • 3.1 Normzweckwandel
    • 3.2 Rechtssetzungskompetenz
    • 3.3 Prinzip der Gemeinschaftstreue (Art. 10 EGV)
      • 3.3.1 Unterlassungspflichten
      • 3.3.1.1 Ziele und Instrumente der Währungspolitik
      • 3.3.1.2 Derivativer Charakter des § 244 BGB
      • 3.3.2 Handlungsgebote
      • 3.3.3 Prinzip gemeinschaftsfreundlicher Auslegung
  • IV. Fazit
*
*)
Dr. jur., Universitätsprofessor an der Freien Universität Berlin

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