ZBB 1999, 49
Einführung des Euro: Auswirkungen auf den Bankjuristen
Die Einführung der gemeinsamen Währung Euro zum 1. Januar 1999 und die damit verbundene Überleitung der währungsrechtlichen Kompetenzen der Teilnehmerstaaten auf die Europäische Gemeinschaft löst eine Fülle von Folgewirkungen und damit verbundenen Fragen in rechtlicher Hinsicht aus. Der Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene.
Inhaltsübersicht
- I. EU-Rechtsrahmen für die Euro-Einführung
- 1. EG-Verordnung Nr. 1103/97
- 1.1 Regelungsinhalt
- 1.2 Verbindlichkeit für alle EU-Mitgliedstaaten
- 1.3 Anerkennung durch Nicht-EU-Mitgliedstaaten
- 1.3.1 Kollisionsrechtliches Vertrags- und Währungsstatut
- 1.3.2 Explizite Anerkennung durch einige US-Bundesstaaten
- 2. EG-Verordnung Nr. 974/98
- 2.1 Regelungsinhalt
- 2.2 Euro-Banknoten und -Münzen
- 2.3 Bezugnahmen auf nationale Währungen ab 2002
- II. Deutscher Rechtsrahmen für die Euro-Einführung
- 1. Euro-Einführungsgesetz (EuroEG)
- 1.1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG)
- 1.1.1 Referenzzinssätze
- 1.1.2 Kritik
- 1.2 Schuldverschreibungsumstellungsgesetz
- 1.3 Indexierungen
- 1.4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
- 1.5 Gesellschaftsrechtliche Regelungen
- 1.6 Bilanzrechtliche Regelungen
- 2. Verordnung über Grundpfandrechte in ausländischen Währungen und in Euro
- 3. Regeln zur Euro-Umstellung in der öffentlichen Verwaltung
- III. Auswirkungen auf den Zahlungsverkehr
- 1. Rechnungsstellung
- 2. Preisauszeichnung
- 3. Barzahlung
- 4. Bargeldloser Zahlungsverkehr
- 4.1 Überweisung
- 4.2 Lastschriftverfahren
- 4.3 Scheckzahlung
- 4.4 Wechsel
- 4.5 Zahlung per Kreditkarte
- 5. Internationaler Zahlungsverkehr
- 5.1 Teilnehmende EU-Mitgliedstaaten
- 5.2 Nicht teilnehmende EU-Mitgliedstaaten
- 5.3 Drittstaaten
- 5.4 Dokumenteninkasso
- 5.5 Dokumentenakkreditiv
- 6. Umrechnungen und Rundungen
- IV. Auswirkungen auf Kreditverträge
- 1. Umstellung von Kreditverträgen
- 2. Umstellung bei Konsortialkrediten
- 3. Kontinuitätsklauseln/Ergänzende Vertragsregelungen
- 4. Allgemeine Geschäftsbedingungen
- V. Gerichtliche Durchsetzung von Zahlungsansprüchen
- *
- *)Chefsyndikus und Generalbevollmächtigte, DG BANK AG, Frankfurt/M.
- **
- **)Syndikus, DG BANK AG, Frankfurt/M.
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