ZBB 2020, 265
Der Staat als Marktmanipulator und Insider – die Bereichsausnahmen gem. Art. 6 MAR
Inhaltsübersicht
- I. Zweck und systematische Einbettung
- II. Rechtspolitischer Hintergrund
- 1. Zwei Beispiele
- 2. Rechtspolitische Kritik
- 3. Erweiterung der Bereichsausnahme in der MAR
- 4. Weiteres Vorgehen
- III. Grundsätzliche Regelungsstruktur: Art. 6 Abs. 2 Unterabs. 2 MAR als „Generalausnahme“?
- IV. Geld- und Wechselkurspolitik
- 1. Akteure
- 2. Maßnahmen
- 2.1 Geschäfte, Aufträge, Handlungen
- 2.2 Geld- und Wechselkurspolitik
- 2.2.1 Geldpolitik
- 2.2.2 Wechselkurspolitik
- 2.2.3 Grund
- 2.2.4 Ausschließlichkeit
- 2.2.5 Öffentliches Interesse
- 2.3 Ungeschriebene Voraussetzungen
- V. Staatsschuldenverwaltung
- 1. Akteure
- 2. Maßnahmen
- 2.1 Staatsschuldenverwaltung
- 2.2 Ausschließlicher Grund
- 3. Ungeschriebene Voraussetzungen
- VI. Mobilisierung von Mitteln
- 1. Akteure
- 2. Maßnahmen
- VII. Privatgeschäfte
- VIII. Rechtspolitisches Fazit
- IX. Ergebnisse
- *
- *)Prof. Dr. iur., LL.M. (Harvard), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, Humboldt-Universität zu Berlin. Der Verfasser dankt Christoph Ohler, Alexandros Rokas, Matthias Ruffert und Heike Schweitzer für wertvolle Hinweise. Fehler und Auslassungen sind selbstverständlich allein die des Verfassers. Alle Links wurden zuletzt am 21. 9. 2020 abgerufen.
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