ZBB 2008, 336

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2008 EntscheidungsrezensionenII. RezensionFelix Podewils*

Rückabwicklung finanzierter Fondsbeteiligungen im Spannungsfeld von Bereicherungs- und Gesellschaftsrecht

Anlass dieses Beitrags zu den rechtlichen Implikationen aus der Rückabwicklung einer finanzierten Fondsbeteiligung ist die obig abgedruckte Entscheidung des BGH, die ein Spannungsfeld zwischen Bereicherungs- und Gesellschaftsrecht aufzeigt. Insoweit bedarf es einer vertieften Beschäftigung mit der zugrunde liegenden bereicherungsrechtlichen Systematik, auf die der BGH vorliegend nur ansatzweise eingegangen ist. Über die im Urteil entschiedene Sachverhaltskonstellation hinaus wird der Frage nachgegangen, ob ein abweichender Auszahlungsweg für die Darlehensvaluta zu einem unterschiedlichem Ergebnis führen kann und dahingehend beantwortet, dass Zufälligkeiten des Auszahlungsweges zwar ggf. eine andere dogmatische Begründung erfordern, aber das Ergebnis nicht materiell beeinflussen können.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Sachverhalt
  • III. Nichtigkeit der Vollmacht wegen Verstoßes gegen das RBerG
ZBB 2008, 337
  • IV. Gegenansprüche der Bank
    • 1. Haftung entsprechend § 128 HGB über Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft
    • 2. Darlehensvertrag und Fondsbeteiligung als verbundenes Geschäft
    • 3. Keine Haftung wegen Schutzzweck des RBerG
  • V. Stellungnahme
    • 1. Haftung der Anleger bei Publikumspersonengesellschaften
    • 2. Bereicherungsrechtliche Systematik
      • 2.1 Bestimmung der Leistungsbeziehungen
      • 2.2 Ausnahme vom Grundsatz der Abwicklung in der Leistungsbeziehung
      • 2.3 Verhältnis zu § 128 HGB
      • 2.4 Rechtslage bei Auszahlung an den Anleger
  • VI. Zusammenfassung
*
*)
Dr. jur., Rechtsanwalt in der Kanzlei Dewey & LeBoeuf LLP in Frankfurt/M.

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