ZBB 2004, 422
Bundesfinanzministerium: Drei neue Verordnungen (FinAnV, MaKonV, WpAIV) zum Wertpapierhandelsrecht
Mitte September hat das Bundesministerium der Finanzen die nachstehend abgedruckten Diskussionsentwürfe von drei Rechtsverordnungen zum Wertpapierhandelsrecht vorgelegt. Die entsprechenden Verordnungsermächtigungen sind enthalten in der Neufassung des Wertpapierhandelsgesetzes durch Artikel 1 des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnSVG), das bereits Anfang September vom Bundestag verabschiedet worden ist (BR-Drucks. 643/04). Es handelt sich um die Finanzanalyseverordnung – FinAnV (A), die Marktmanipulations-Konkretisierungsverordnung – MaKonV (B) sowie die Wertpapierhandelsanzeige- und Insiderverzeichnisverordnung – WpAIV (C). Abgedruckt ist der Entwurfstext mit der – der jeweiligen Vorschrift zugeordneten – besonderen Begründung.
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