ZBB 2025, 231
Flug unter dem Radar? – Ein Zwischenfazit zur DLT-PilotVO
Die Distributed Ledger Technology (DLT) bietet das Potenzial, traditionelle Kapitalmarktintermediäre durch Technologie zu ersetzen. Mit der PilotVO sollte der Weg für solche DLT-basierte Infrastrukturen geebnet werden, indem deren Betreibern in einem sachlich und zeitlich begrenzten Rahmen gewisse rechtliche Erleichterungen gewährt werden. Die praktische Resonanz der PilotVO blieb bislang allerdings – vorsichtig ausgedrückt – begrenzt. Dieser Beitrag hat das Ziel, die Ursachen der zurückhaltenden Annahme der PilotVO in der Praxis herauszuarbeiten und Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität von DLT-Marktinfrastrukturen zu unterbreiten.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Hintergrund der PilotVO
- 1. Historischer und politischer Hintergrund
- 2. Ablauf des traditionellen Wertpapierhandels
- 2.1 Trading
- 2.2 Clearing
- 2.3 Settlement
- 3. (Not quite) Decentralized Finance: Kapitalmarktinfrastrukturen, DLT und der Ansatz der PilotVO
- III. Rechtliche Hürden für einen DLT-Sekundärmarkt
- 1. Vermittlungspflicht
- 2. Trennungsgebot
- 3. Einbuchungspflicht
- IV. Regelungsansatz und Systematik der PilotVO
- 1. Sandbox-Regulierung
- 2. Anwendungsbereich
- 2.1 Regulierte Infrastrukturen
- 2.2 Umfasste Finanzinstrumente
- 2.3 Zeitlicher Anwendungsbereich
- 3. Genehmigungs- und Ausnahmeerteilung
- V. Geringe Praktische Relevanz der PilotVO
- VI. Verbesserungspotenzial und -vorschläge
- 1. Erhöhung der Rechtssicherheit für Marktteilnehmer
- 1.1 Definition einer angemessenen Geltungsdauer der PilotVO und der besonderen Genehmigungen
- 1.2 Kooperative Aufsichtspraxis
- 2. Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereichs
- 3. Zahlungsseitige Abwicklung mittels Zentralbankgeld
- 3.1 Abwicklung über tokenisiertes Zentralbankgeld
- 3.2 Abwicklung über die Anbindung der Blockchain an Zentralbankkonten
- 4. Interoperabilität zwischen DLT-Systemen
- 5. Abbau von Zugangshürden für DLT-SS
- VII. Fazit
- *
- *)M.Jur. (Oxon), Doktorand und Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlandesgericht, Hamburg
- **
- **)Prof. Dr., M.Jur. (Oxon), Universität Hamburg
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